Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Thalhammer
Antwort von Tobias Thalhammer
FDP
• 18.09.2008

(...) in einer liberalen Gesellschaft haben wir alle die Möglichkeit uns den Ort und den Zeitpunkt unserer gesellschaftlichen Treffen individuell auszusuchen. Ich persönlich halte es nicht für richtig, obwohl ich absoluter Nichtraucher bin, dass Gastronomen mit der bisherigen Nichtraucherregelung teilweise die Existenzgrundlage entzogen wird. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 11.09.2008

(...) Die Stelle, auf die der erste Link führt, fragt nach der Haltung der bayerischen Regierung zu BSE. (...) Dem CSU-Verbraucherschutzministerium mache ich auch den Vorwurf, dass bis zum Jahr 2000 BSE-Tests verboten waren, dass 2003 zwar eine BSE-Risikoanalyse erstellt, diese aber NIE offiziell veröffentlicht wurde, und schließlich dass bis 2004 gemeinsam mit der Grünen Ministerin Künast der BSE-Datenabgleich verhindert wurde. (...)

Portrait von Franz Xaver Kirschner
Antwort von Franz Xaver Kirschner
FDP
• 11.09.2008

(...) Durch ein simples Schild an der Tür erkennt der Verbraucher, was ihn erwartet – völlig unbürokratisch. Nichtraucherschutz ist wichtig, Eigenverantwortung bayerischer Wirte und Gäste auch. Die große Zahl so genannter "Raucherclubs" in Bayern zeigt die Notwendigkeit einer flexiblen Lösung, die sowohl Belange der Nichtraucher als auch der Raucher in Einklang bringt. (...)

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