Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hubert Aiwanger
Antwort von Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER
• 24.09.2008

(...) Bedarfsgerechte Kinderbetreuungseinrichtungen sind für eine Vereinbarkeit von Familie und Beruf unverzichtbar, das wurde jedoch leider in Bayern zu lange nicht erkannt, wie vieles andere im Bereich der Familien- und Bildungspolitik. Wir sind für einen massiven Ausbau, da es nicht sein darf, dass Eltern auf dem Land vielfach ein schlechtes Angebot haben und sich in Städten in 20 Kinderkrippen anmelden müssen, um mit Glück einen Platz zu bekommen. (...)

Portrait von Hans-Peter Kirmis
Antwort von Hans-Peter Kirmis
ÖDP
• 25.09.2008

(...) Wir unterstützen dieses Gesetz in seiner ursprünglichen Form, also ohne jegliche Ausnahmen, sind auch gegen sog. "Raucherclubs". Hier ein Auszug aus unserem Programm "über 100 Gründe, ödp zu wählen": Grund Nr. (...)

Portrait von Alexander Muthmann
Antwort von Alexander Muthmann
FDP
• 26.09.2008

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Ich bin für eine liberalere Lösung des Problems und würde zumindest den Wirten ,die 2 und mehr Räume haben, gestatten, einen Raucherraum einzurichten.Es macht ja wenig Sinn, ein ganz strenges Gesetz zu machen und anschließend zu sehen, daß diese Regelungen durch unzählige Raucherclubs umgangen werden. Den Menschen sollten wir mehr Entscheidungsfreiheit zutrauen und nicht alles regeln wollen. (...)

Antwort von Robert Sommer
SPD
• 30.09.2008

(...) In Restaurants sollte nicht geraucht werden, aber in Pubs Bars usw. sollte das Rauchverbot wieder aufgehoben werden, da es durch die Raucherclubs ja sowieso hintergangen wird. (...)

Portrait von Gerhard Drexler
Antwort von Gerhard Drexler
FDP
• 24.09.2008

(...) Von mir wird, ich bin selbst Nichtraucher, eine rechtliche Regelung angestrebt, die Hotels und Gaststätten die Möglichkeit zur Einrichtung separater Raucherräume gibt (Spanisches Modell). Ich werde mich aber auch für einen strikten Nichtraucherschutz in öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln einsetzen. (...)

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