Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandro S. • 01.02.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 30.03.2009 (...) Ich kann Ihre Befürchtungen gut verstehen, kann im Augenblick aber nur sagen, dass über die wenig konkreten Angaben des Deutschen Hanfverbandes hinaus noch keine weiteren Meldungen vorliegen. So lange keine konkreten Fälle dokumentiert sind, sehe ich zu einer Ermittlung zusätzlicher Gesundheitsrisiken keine Veranlassung. Es wäre unangemessen und angesichts knapper staatlicher Ressourcen wenig verantwortlich, eine flächendeckende Untersuchung allein auf der Grundlage einer unbestätigten Meldung zu initiieren. (...)
Frage von Dieter M. • 01.02.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 10.02.2009 Sehr geehrter Herr Müller,
meine Antwort kann ganz kurz ausfallen: an keiner Veranstaltung.
Mit freundlichen Grüßen
Sabine Bätzing
Frage von Werner K. • 31.01.2009
Antwort von Willi Zylajew CDU • 09.02.2009 Sehr geehrter Herr Kieslinger,
vielen Dank für Ihre Frage vom 29.01.2009 auf der Internetseite
www.abgeordnetenwatch.de
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hans-Dieter C. • 31.01.2009
Antwort von Marie-Luise Dött CDU • 12.02.2009 (...) Es ist damit auch keine Möglichkeit vorgesehen, Witwen von Angehörigen der ehemaligen NVA mit Witwen von Soldaten der Bundeswehr versorgungsrechtlich gleich zu stellen. Hinterbliebene haben nach dem Dienstbeschädigungsausgleichsgesetz keinen Anspruch auf Leistungen. (...)
Frage von Wolf H. • 31.01.2009
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 17.02.2009 (...) Es ist gleichwohl müßig, darüber zu philosophieren, ob und wie es anders hätte kommen können. Die Regierungskoalition im Bayerischen Landtag hat sich nun einmal auf eine Neuregelung des Rauchverbots verständigt. Auch wenn ich als Mitglied des Bundestages damit nicht befasst bin, halte ich es für angebracht, die mit den Raucherclubs entstandene Grauzone im Vollzug zu beseitigen. (...)
Frage von Stefan G. • 31.01.2009
Antwort von Fritz Rudolf Körper SPD • 04.02.2009 (...) Um es gleich zu sagen: ich unterstütze den Gesetzesantrag, der maßgeblich von meinem Fraktionskollegen Joachim Stünker erarbeitet wurde. Wir möchten den Menschen die Option geben, ihr Schicksal zu akzeptieren und auf ärztliche Eingriffe zu verzichten. Die Frage, ob das Leben nach derartigen Eingriffen (z.B. Amputationen, Wiederbelebung nach Schlaganfällen) mit zum Teil tiefgreifenden Folgen gerade auch im Alter lebenswert ist, kann und darf - nur – der Betroffene entscheiden. (...)
