Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zum Glück setzt sich bei den jüngeren Frauen die Erkenntnis durch, dass Rauchen nicht unabhängig, sondern abhängig macht, nicht schön und begehrenswert, sondern zur frühzeitigen Alterung führt. Wir müssen die Fähigkeiten junger Menschen weiter fördern, fragwürdige Botschaften zu durchschauen und ihr Selbstbewusstsein stärken - dann sind verharmlosende Beiträge über das Rauchen kein Problem mehr. (...)

(...) Genau für solche Fälle haben wir mit der letzten Gesundheitsreform den Basistarif und die Möglichkeit zur Absenkung des selbigen bei Bedürftigkeit eingeführt. Prinzipiell ist es so, dass der Basistarif die maximale Höhe des Beitrages in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht übersteigen darf. (...)

(...) Grundsätzlich sollten meiner Ansicht nach die Krankenkassen auch Leistungen übernehmen, wenn es darum geht ein hohes Erkrankungsrisiko bereits im Vorfeld auszuschalten. Ich unterstütze ausdrücklich die Gesundheitsförderung und Prävention, die den Ansatz verfolgt, Erkrankungen gar nicht erst entstehen zu lassen. (...)

(...) ALG II-Bezieher sind – abgesehen von den o.a. Bedingungen – grundsätzlich pflichtversichert in der Kranken- und Pflegeversicherung, falls für sie keine Familienversicherung möglich ist. Die pauschalierten Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung zahlt allein der Träger der Grundsicherung. (...)

(...) Danach soll in solchen Kneipen geraucht werden dürfen, die nur einen Raum von nicht mehr als 75 qm haben, keine Speisen zubereiten und den Zutritt nur Erwachsenen erlauben. Wir Berliner Grüne lehnen das Gesetz ab - denn das Ziel, wirksamen Nichtraucherschutz wirklich umzusetzen, verfehlt es. (...)