Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten P. • 13.05.2009
Antwort von Michael Fuchs CDU • 27.05.2009 (...) es ist erfreulich, dass es in den letzten Jahren gelungen ist, die Zahl der jugendlichen Zigaretten- und Cannabiskonsumenten zu senken. Das zeigt, dass sich die präventiven und gesetzlichen Maßnahmen, wie beispielsweise das Verbot von Flatrateparties oder Konsumverbote an bestimmten Plätzen als wirksames Mittel erwiesen haben. (...)
Frage von Karin S. • 13.05.2009
Antwort von Franz Bergmüller AfD • 14.05.2009 (...) der Lebensmittelsicherheitsstandard ist in Deutschland sicherlich sehr hoch. Deshalb lehne ich als FW-Kandidat eine weitere Regulierung über diesen Codex ab. (...)
Frage von Friedhelm L. • 12.05.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Michael S. • 12.05.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD Frage von Philipp M. • 12.05.2009
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 14.05.2009 Sehr geehrter Herr Meyer,
die im Bundestag eingebrachten Gesetzentwürfe werden Ende Mai in 2. und 3. Lesung im Parlament beraten. Das Ergebnis der Abstimmung bleibt abzuwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Zöller, MdB
Frage von Philipp M. • 12.05.2009
Antwort von Hans-Georg Faust CDU • 13.05.2009 (...) 1. Vor der Errichtung einer Patientenverfügung soll eine ärztliche Beratung über Krankheitsbilder, Möglichkeiten ihrer medizinischen Behandlung und Folgen des Abbruchs oder der Nichtvornahme von Behandlungsmaßnahmen erfolgen. Die Kostenübernahme der Beratung durch die GKV wird geregelt. (...)