Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helmut J. • 21.05.2009
Antwort von Evelyne Gebhardt SPD • 25.05.2009 (...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Gesundheitspolitik liegt grundsätzlich in der Kompetenz der Nationalstaaten, die das ausdrücklich so in den Verträgen der Europäischen Union festgehalten haben, so dass ihr Anliegen besser bei Bundestagsabgeordneten angesiedelt wäre. Wir Sozialdemokraten teilen allerdings ihre Ansicht, dass die Politik an den Menschen ausgerichtet sein muss. (...)
Frage von Helmut J. • 21.05.2009
Antwort von Daniel Caspary CDU • 23.05.2009 Sehr geehrter Herr Jaretzki,
Frage von Jürgen-Karl E. • 21.05.2009
Antwort von Alexandra Thein FDP • 26.05.2009 (...) Liberale Politik setzt ganz besonders darauf, Menschen mit Behinderung eine größtmögliche Freiheit in der Gestaltung ihres Lebens und eine tatsächliche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Umfassende Barrierefreiheit in allen Feldern und Bereichen ist dabei unser vordringlichstes Anliegen. (...)
Frage von Gerd P. • 21.05.2009
Antwort von Brunhilde Irber SPD • 29.05.2009 (...) Der unter der Federführung von Karin Göring-Eckardt (Grüne) und Volker Bosbach (CDU/CSU) entstandene Gesetzesentwurf beharrt dagegen auf der Unverbindlichkeit einer Patientenverfügung, wenn diese zum Abbruch einer - möglicherweise - das Leben verlängernden ärztlichen Maßnahme führt. Dies läuft darauf hinaus, das Sterben erst nach Ausschöpfung sämtlicher ärztlicher Möglichkeiten zuzulassen. (...)
Frage von Tanja W. • 21.05.2009
Antwort von Uwe Schummer CDU • 22.05.2009 (...) Sehr geehrte Frau Wischnewski, das Verhalten des Kinderarztes ist gegen jede Standesethik. Er darf eine Behandlung nicht ablehnen, nur aus Protest gegen die seiner Meinung nach unzureichende Bezahlung. (...)
Frage von Wolfram R. • 21.05.2009
Antwort ausstehend von Ulla Schmidt SPD