Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 20.06.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 25.06.2009 (...) vielen Dank für Ihre Nachfrage / Ihre Anmerkungen zur Frage von Frau Sterzelmaier. Ihr Argument mit den Ungerechtigkeiten von ermäßigten Steuersätzen teile ich durchaus. Ich glaube nur nicht, dass man Gerechtigkeit wird herstellen können. (...)
Frage von Gerhard G. • 19.06.2009
Antwort von Stefan Müller CSU • 03.07.2009 (...) Außerdem halte ich es für erforderlich, dass niemand zu einer Patientenverfügung verpflichtet werden darf. Sie muss ein freiwilliges Instrument bleiben. (...)
Frage von Gerhard G. • 19.06.2009
Antwort ausstehend von Renate Schmidt SPD Frage von Mirko B. • 18.06.2009
Antwort von Konrad Schily FDP • 22.09.2009 (...) Es ist nur einer der vielen, vielen Paragraphen, mit dem gesteuert werden soll. Die Steuerung aber geht daneben oder sie bewirkt das Gegenteil dessen, was sie ursprünglich bewirken sollte. Dies ist eine der vielen Baustellen, die hoffentlich in der kommenden Legislaturperiode beseitigt werden kann. (...)
Frage von Mirko B. • 18.06.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 02.07.2009 Sehr geehrter Herr Brodbeck,
Frage von Mirko B. • 18.06.2009
Antwort ausstehend von Detlef Parr FDP