Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Franz Maier
BüSo
• 24.07.2009

(...) Ich bin ein Befürworter von Impfungen. (...) Ich möchte aber auch klar sagen, dass die Impfungen unter der Verantwortung des Staates stehen müssen und das Gemeinwohlprinzip der Maßstab des Handelns sein muss. (...)

Antwort von Raffaela Bubendorfer
FDP
• 27.07.2009

(...) Experten prognostizieren jedoch einen sehr harmlosen Impfstoff. Aufgrund der Abwägung, dass man mit dieser Impfung nicht mehr behandelbare Mutationen und somit eine Pandemie verhindern kann und dass der Impfstoff für die einzelnen Personen harmlos sein wird, bin ich für eine Impfpflicht gegen die SG. Dies darf man jedoch auf keinen Fall pauschalisieren. (...)

Portrait von Werner Pidde
Antwort von Werner Pidde
SPD
• 21.07.2009

(...) in gleicher Weise bei der Beitragserhebung herangezogen werden. Eine grundlegende Systemumstellung hin zur kompletten Steuerfinanzierung des Gesundheitssystems wäre revolutionär, erscheint mir aber kaum machbar. Wenn ich jetzt die Steuersenkungsversprechen verschiedener Parteien höre, dann gehen diese in die genau entgegengesetzte Richtung. (...)

Portrait von Monika Döllstedt
Antwort von Monika Döllstedt
DIE LINKE
• 16.07.2009

(...) Weitere Privatisierungen und Schließungen von Krankenhäusern bzw Fachabteilungen lehnen wir im Interesse der Aufrechterhaltung einer umfassenden der Bevölkerungsstruktur gerecht werdenden medizinischen Versorgung ab. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 21.07.2009

(...) zunächst begrüße ich, dass der Nichtraucherschutz immer mehr Raum greift in unserer Gesellschaft. Das bezieht sich auch auf entsprechende Ländergesetze. (...)

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