Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Heinz O. • 23.03.2010
Antwort von Peter Beyer CDU • 12.05.2010 (...) Zu den Zahlen: Nach Mitteilung der auf deutscher Seite für den Bereich der Krankenversicherung zuständigen Verbindungsstelle, der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung-Ausland in Bonn (DVKA), waren durch die deutsche Krankenversicherung im Durchschnitt für das Jahr 1999 für ca. 33.630 Familien pauschale Kostenerstattungen gegenüber der türkischen Krankenversicherung vorzunehmen. Insgesamt wurden der türkischen Krankenversicherung für die Betreuung der bei deutschen Krankenkassen versicherten Familienangehörigen für das Jahr 1999 umgerechnet ca. (...)
Frage von Lea R. • 22.03.2010
Antwort von Alois Gerig CDU • 02.08.2010 (...) In Ihrer Anfrage erkundigen Sie sich nach meiner Meinung zur Gesundheitspolitik der US-Regierung. Da ich mich nicht mit dem Reformvorhaben von Präsident Barack Obama in Detail befasst habe und das Gesundheitssystem der USA auch nicht in den Zuständigkeitsbereich eines Bundestagsabgeordneten fällt, bitte um Nachsicht, dass ich zu Ihren Fragen keine Stellungnahme abgeben kann. (...)
Frage von Felix H. • 22.03.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 22.03.2010 Sehr geehrter Herr Hofer,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Mike H. • 22.03.2010
Antwort ausstehend von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen Frage von Thomas S. • 22.03.2010
Antwort von Gustav Herzog SPD • 23.03.2010 (...) § 9 SGB II gilt, weil sie noch im elterlichen Haushalt wohnt, somit in einer Bedarfsgemeinschaft mit den Eltern lebt, deren Einkommen und Vermögen bei der Berechnung der Hilfebedürftigkeit berücksichtigt wird, rate ich Ihrer Tochter, beim Jobcenter die Übernahme der Krankenkassenbeiträge zu beantragen. Denn in einer Bedarfsgemeinschaft lebende Erwerbsfähige haben, auch wenn sie aufgrund dessen keine Leistungen nach SGB II erhalten, einen Anspruch auf Übernahme der Krankenkassenbeiträge in Form eines vom Jobcenter zu bewilligenden Zuschusses in Höhe des gesetzlichen Mindestbeitrages, wenn ohne diesen Zuschuss Hilfebedürftigkeit anzunehmen und dadurch Krankenversicherungsschutz gefährdet ist. (...)
Frage von Karl-Ludwig W. • 21.03.2010
Antwort von Nicole Bracht-Bendt FDP • 18.08.2010 (...) Der Gesundheitsminister plant keine Hauruck-Aktion. Die Versicherten sollen nicht überfordert werden. Aber er will sofort den Einstieg in ein zeitgemäßes Gesundheitssystem, das gerecht ist und sich den künftigen Herausforderungen stellt. (...)
