Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Enzo A. • 29.04.2010
Antwort von Daniel Bahr FDP • 01.06.2010 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ziel der Regierungskoalition von CDU, CSU und FDP ist es, das bestehende Ausgleichssystem in der gesetzlichen Krankenversicherung in eine Ordnung mit mehr Beitragsautonomie, regionalen Differenzierungsmöglichkeiten und einkommensunabhängigen Arbeitnehmerbeiträgen, die sozial ausgeglichen werden, umzuwandeln. Es ist selbstverständlich mein Anliegen, den Einzug der Prämie und den damit verbundenen Sozialausgleich möglichst unbürokratisch zu organisieren. (...)
Frage von klaus w. • 29.04.2010
Antwort ausstehend von Simon West FDP Frage von klaus w. • 29.04.2010
Antwort von Wolfgang Hüsken CDU • 07.05.2010 Sehr geehrter Herr Weil,
meine Recherche hat in der Kürze der Zeit leider noch kein Ergebnis gebracht. Kommen Sie doch nach der Wahl noch einmal auf mich zu.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang Hüsken
Frage von klaus w. • 29.04.2010
Antwort ausstehend von Norbert Meesters SPD Frage von Uli H. • 29.04.2010
Antwort von Monika Chef FDP • 04.05.2010 (...) Das Thema mit multiresistenten Erregern hat die FDP/DVP-Landtagsfraktion kürzlich aufgegriffen, wie Sie aus der beiliegenden Drucksache ersehen können. Ebenso plant das Sozialministerium jetzt eine Krankenhaushygieneverordnung, da dieses Problem nahezu in allen Krankenhäusern, Reha-Einrichtungen und Pflegeheimen verbreitet ist. Zu Ihrer Information lege ich Ihnen einen aktuellen Artikel aus der Stuttgarter Zeitung vom 22.04.2010 bei. (...)
Frage von Uli H. • 29.04.2010
Antwort ausstehend von Monika Stolz CDU
