Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Christiane Overmans
CDU
• 03.05.2010

(...) ich persönlich bin für ein generelles Rauchverbot in Gaststätten. Denn ich bin selbst Nichtraucher und fühle mich inzwischen ausgesprochen gestört durch das grassierende "Raucherclubunwesen". (...)

Portrait von Bernhard von Grünberg
Antwort von Bernhard von Grünberg
SPD
• 06.05.2010

(...) als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD im Rat der Stadt Bonn kann mich die aktuelle Rechtslage zum Nichtraucherschutz nicht befriedigen. Ich plädiere für eine generelle Ausweitung des Rauchverbots für alle Lokale. Dies ist nach meiner Überzeugung nicht nur aus gesundheitlichen Gründen geboten. (...)

Jochen Ott
Antwort von Jochen Ott
SPD
• 06.05.2010

(...) Dass ich mich um das Thema Fluglärm intensiver kümmmern werde als die CDU/FDP-geführte NRW-Regierung, das kann ich guten Gewissens versprechen. Alleine schon dadurch, dass ich alles dafür tun werde, dass der Flughafen weiterhin in öffentlicher Hand bleibt. (...)

Portrait von Peter Preuß
Antwort von Peter Preuß
CDU
• 04.05.2010

(...) das Nichtraucherschutzgesetz enthält umfassende Regelungen, nicht nur für den Bereich der Gaststätten, auf den ich nun eingehe. Wir haben einen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen von Beschäftigten und nichtrauchenden Gästen einerseits sowie der wirtschaftlichen Betätigungsfreiheit der Gastwirte andererseits geschaffen. Durch das Gesetz sind zahlreiche Verbesserungen eingetreten. (...)

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