Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Harald Terpe
Antwort von Harald Terpe
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.05.2010

(...) Die Krankenkassen haben sehr detailierte Grundsätze zur Beitragsbemessung und -ermittlung bei freiwilligen Mitgliedern. Sie finden diese Grundsätze hier: https://www.gkv-spitzenverband.de/upload/2010-02-07_Einheitliche_Grunds%C3%A4tze__Beitragszahler_12521.pdf (...)

Portrait von Judith Beckfeld
Antwort von Judith Beckfeld
ÖDP
• 05.05.2010

(...) Daher fordert auch die ÖDP in NRW einen echten Nichtraucherschutz: Für rauchfreie Gaststätten ohne gesetzliche Schlupflöcher und Ausnahmen. Die bayerische ÖDP hat hier übrigens einen großen Erfolg erzielt: Rund 1,3 Millionen Menschen unterstützten dort das Volksbegehren "Für echten Nichtraucherschutz". (...)

Portrait von Michael Aggelidis
Antwort von Michael Aggelidis
dieBasis
• 03.05.2010

(...) Ich befürworte ein generelles Rauchverbot, weil bei einer Güterabwägung zwischen den Interessen der Raucher und der Nichtraucher die Gesundheitsinteressen der Nichtraucher unbedingt Vorrang haben müssen. (...)

E-Mail-Adresse