Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker K. • 09.02.2011
Antwort von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER • 10.02.2011 (...) Wie Sie an der Budgetierung sehen müssen die Ärzte teilweise selbst noch Geld drauflegen wenn sie das geplante Budget überschreiten weil sie zu viel Medikamente verschreiben. Es sind auch nicht die Gehälter der Ärzte oder Krankenschwestern, die das Gesundheitssystem so teuer machen, sondern unter anderem der ständig steigende Anteil für die Pharmaindustrie.
Frage von Andreas S. • 09.02.2011
Antwort ausstehend von Christopher Berndt PBC Partei Bibeltreuer Christen Frage von Lutz E. • 09.02.2011
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 25.02.2011 (...) Bei dieser Regelung handelt es sich jedoch nicht um eine Besonderheit in den von Deutschland mit anderen Staaten geschlossenen Sozialversicherungsabkommen. Sie entspricht vielmehr internationalem Standard, wie er bereits seit vielen Jahrzehnten üblich ist. (...)
Frage von Lutz E. • 09.02.2011
Antwort von Brigitte Pothmer Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2011 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Es stimmt, dass die im Ausland lebenden Angehörigen in Deutschland versicherungspflichtig Beschäftigter beitragsfrei in der deutschen gesetzlichen Krankenversicherung mitversichert sind. Dies gilt allerdings nur für die Ehemänner und -frauen, die minderjährigen Kinder und die Eltern der Versicherten und auch nur, wenn die Familienmitglieder in ihrem Heimatstaat keinen eigenen Anspruch auf Krankenversicherungsschutz haben. (...)
Frage von Lutz E. • 09.02.2011
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 10.02.2011 (...) Ergänzend ist darauf hinzuweisen, dass Deutschland mit einigen Staaten Sozialversicherungsabkommen geschlossen hat, die im Kern vorsehen, dass bei erworbenen Rentenansprüchen und Rentenanwartschaften und der damit verbundenen gesetzlichen Krankenversicherung auch die im Ausland lebenden Familienangehörigen in den Versicherungsschutz mit einbezogen werden. Bei diesen seit Jahrzehnten bestehenden Abkommen, an denen im Interesse der sozialen Sicherheit der betroffenen Arbeitnehmer und ihrer Familien und der Zuverlässigkeit Deutschlands gegenüber den Vertragsstaaten festzuhalten ist, handelt es sich um internationale Standards. (...)
Frage von Andres J. • 09.02.2011
Antwort von Mathias Petersen SPD • 09.02.2011 (...) wie schon telefonisch dargestellt ist der Vorschlag der SPD Bundestagsfraktion vom Tisch und bedarf daher keiner weiteren Kommentierung.Ich setze mich für ein Gesundheitsystem ein welches allen Patienten unabhängig von ihrem Einkommen die medizinisch notwendige Versorgung zukommen läßt.Die seit Januar 2011 geltende Regelung, dass Arbeitnehmer und Rentner durch einen Zusatzbeitrag das gesamte finanzielle Risiko der medizinischen Entwicklung tragen müssen ist im höchsten Maße ungerecht und unsolidarisch. Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Regelung der CDU,CSU,FDP Bundesregierung sobald wie möglich rückgängig gemacht wird.Zur Frage der Vergütung der Hausärzte bin ich als Hausarzt natürlich befangen, aber mit 36€ pro Patient und Quartal kann keine Praxis überleben.Für Ihre Kandidatur bei den Freien Wählern wünsche ich Ihnen vielErfolg. (...)