Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen K. • 01.03.2011
Antwort von Gustav Herzog SPD • 09.03.2011 (...) Energie effizienter einsetzen- wer mehr als der Durchschnitt verbraucht, sollte sich schleunigst Gedanken machen. Dazu gehört beispielsweise die Überlegung, Arbeit und Wohnen wieder zusammen zu führen, sowie das Umsteigen auf den Öffentlichen Verkehr und erneuerbare Energien. (...)
Frage von Michael M. • 01.03.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 03.03.2011 (...) Im Übrigen bleibe ich bei meiner Position: Das Nichtraucherschutzgesetz in Rheinland-Pfalz hat sich bewährt, Änderungen sind nicht vorgesehen. (...)
Frage von Michael M. • 01.03.2011
Antwort von Hendrik Hering SPD • 12.03.2011 (...) ich habe meine Position bereits dargestellt. Es liegen mir keine Anhaltspunkte vor, die darlegen, dass die Verwaltungen ihre Aufgaben nicht gesetzeskonform wahrnehmen. (...)
Frage von Hans-Joachim M. • 01.03.2011
Antwort ausstehend von Ingrid Steinstraß ÖDP Frage von Rolf S. • 01.03.2011
Antwort ausstehend von Dieter Kleinmann FDP Frage von Markus S. • 01.03.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 03.03.2011 (...) Zu einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsförderung gehört selbstverständlich eine funktionierende Infrastruktur. Die Landesregierung hat deswegen in den vergangenen Jahren mit Verkehrsinvestitionen von über 500 Millionen Euro jährlich für eine deutliche Verbesserung der Straßenwege gesorgt und mit diesen Rekordinvestitionen auch Arbeitsplätze in rheinland-pfälzischen Unternehmen gesichert. (...)