Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian H. • 19.04.2011
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD • 03.05.2011 (...) Zur Frage 2: Wenn die Patientenrechnungen nicht zu einem massiven Verwaltungsmehraufwand führen und nur als Beleg dienen, also ein Beitrag zur Kostentransparenz sind, ohne dass die Kosten von den Pflegebedürftigen vorab bezahlt/ausgelegt werden müssen, bis die zuständigen Sozialleistungsträger und Krankenkassen erstatteten, finde ich Patientenrechnungen in Ordnung. (...)
Frage von Florian H. • 19.04.2011
Antwort von Stephan Stracke CSU • 01.07.2011 (...) Die Soziale Pflegeversicherung hat sich grundsätzlich bewährt. Im Rahmen der anstehenden Reform der Pflege halte ich im Leistungsbereich dennoch drei Dinge für besonders wichtig: Erstens sollten die Leistungen der Pflegeversicherung für Demenzkranke deutlich verbessert werden. Zweitens sollten die pflegenden Angehörigen durch geeignete Maßnahmen gestärkt werden. (...)
Frage von Peter Dr. P. • 19.04.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 02.05.2011 (...) Darüber hinaus wird es auch künftig keine Öffnungsklausel geben, womit eine zentrale Forderung der Zahnärzte erfüllt ist. Alles in allem finde ich, dass sich das Erreichte sehen lassen kann, zumal angesichts der (bekannt) knappen Spielräume im Gesundheitswesen. Für Details wenden Sie sich doch bitte an meine Kollegin Ulrike Flach, die Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion. (...)
Frage von Kathrin W. • 18.04.2011
Antwort von Günther Felbinger Einzelbewerbung • 19.04.2011 (...) Nun zu Ihrer Frage. Rechtliche Möglichkeiten zum fristgerechten Ausstieg bis 2014 kämen nur dann in Frage, wenn die Bundesregierung die Verlängerung der Laufzeiten wieder rückgängig macht, dadurch wäre in Grafenrheinfeld eine fristgerechte Abschaltung möglich. (...)
Frage von Matthias M. • 18.04.2011
Antwort ausstehend von Gabriela Piontkowski CDU Frage von Thomas R. • 17.04.2011
Antwort von Kerstin Andreae Bündnis 90/Die Grünen • 26.05.2011 (...) Zur Verfassungsmäßigkeit der Honorarregelungen für Vertragsärzte im SGB V hat es in den letzten Jahren verschiedene Urteile des Bundessozialgerichtes, des Bundesverfassungsgerichtes aber auch einzelner Landesverfassungsgerichte gegeben (vgl. BverGE 1 BvR 528/04, BverfGE 1 BvR 2507/97, 1 BvR 491/96, Vf. (...)