
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de


(...) Grundsätzlich kann jede Bürgerin und jeder Bürger Bundeskanzlerin bzw. Bundeskanzler werden, der die deutsche Staatsangehörigkeit und das passive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag besitzt. (...)

(...) Ist zum Ablauf der Amtsperiode des Bürgermeisters kein neuer gewählt, kann die Rechtsaufsichtsbehörde jemanden (etwa den bisherigen Bürgermeister oder auch ein Gemeinderatsmitglied) mit der Wahrnehmung der Geschäfte des ersten Bürgermeisters solange beauftragen, bis ein neuer Bürgermeister gewählt ist. (...)

(...) Wir begrüßen zudem kommunale Rauchverbote auf Spielplätzen. (...)

(...) Neben meiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter bin ich auch Bürger dieses Landes und sehe mich in der Verantwortung über Gefahren für unsere Demokratie aufzuklären. (...)
