Frage von Martin H. • 28.05.2021
Antwort von Stephan Brandner AfD • 28.05.2021
(...) Bislang keines. Verfassungsbeschwerden wurden jedoch eingereicht und harren der Bearbeitung. (...)
(...) Bislang keines. Verfassungsbeschwerden wurden jedoch eingereicht und harren der Bearbeitung. (...)
(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages stehen muss – auch das gibt das Abgeordnetengesetz vor. (...)
Ja.
(...) Wenn der Souverän entscheiden hat, werden die sich anschließend stellenden Fragen geklärt, nicht vorher. (...)
(...) Franziska Giffey ist im Gegensatz zu Karl-Theodor zu Guttenberg offen mit den Vorwürfen umgegangen (...)
(...) Mit Olaf Scholz machen wir den entscheidenden Schritt, uns das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger zurückzuerobern. (...)