Frage von Klaus-Peter S. • 12.09.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Wir halten Bürger*innenräte für die beste Form der direkten Beteiligung am politischen Aushandlungsprozess. In Zeiten starker Polarisierung und gesellschaftlicher Pluralisierung sind sie aus unserer Sicht ein passendes Instrument, um unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen wieder miteinander ins direkte Gespräch zu bringen.
Die Sprache von Politikerinnen und Politikern sollte für alle verständlich sein
Meine Schwerpunkte sind Soziales, Wirtschaft und Ökologie.
Die Hürden sind hoch und das ist wichtig. Es ist denkbar, dass von einer Verbotsmöglichkeit Gebrauch gemacht werden muss.
Die DKP und mich unterscheidet im wesentlichen von der MLPD und ihrer Kandation, dass wir hier leben und hier auch unabhängig von Wahlen politisch aktiv sind!