Ich halte das für einen Irrweg. Ich bin überzeugt davon, dass auch in Deutschland ein beträchtlicher Teil der Bürgerinnen und Bürger weiter steigende Rüstungsausgaben ablehnen. Dieses politische Angebot wird meine Partei auch in Zukunft machen.
Wir müssen die großen Ziele, die wir uns gesamtgesellschaftlich stellen, mit großen strukturellen Reformen begegnen und dürfen uns dabei nicht im Klein Klein verhaken
Es gibt keine Regelungen, die früheren Regierungsmitgliedern die Übernahme von parlamentarischen Funktionen – wie z.B. den Ausschussvorsitz - untersagen.
Ich bin im Februar 2017 aus persönlichen Gründen (also nicht wegen programmatischer Entfremdung) aus der ÖDP ausgetreten.
Ob in der Bevölkerung tatsächlich kommuniziert wird, dass die AfD einen solchen Ruf, homophob zu sein, genießt, entzieht sich meiner Kenntnis
We are such a great country, we have great people, you know, really really great people and yes, we will make NRW great again.