Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Politisches Leben, Parteien

Frage von Kai Z. • 09.05.2023

Sehr geehrte Frau Erikli, warum haben Sie nicht für die Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen gestimmt, aber auf Social Media die Absenkung begrüßt und gefeiert? Ist das nicht widersprüchlich?

Antwort von Nese Erikli

Bündnis 90/Die Grünen • 10.05.2023

Ich habe der Absenkung des Wahlalters am 06.04.2022 zugestimmt. Sie können mein Abstimmungsverhalten auf der Internetseite des Landtages nachvollziehen.

Frage von Manfred K. • 08.05.2023

Hallo Frau Wiese, wie bewerten Sie den Austritt von Boris Palmer? Mit freundlichen Grüßen, Manfred K.

Antwort von Kirsten Wiese

Bündnis 90/Die Grünen • 14.05.2023

Ich bin froh, dass Herr Palmer von sich aus die Entscheidung getroffen hat, dass er mit diskriminierenden Äußerungen und Haltungen - oder solchen, die jedenfalls so verstanden werden können - nicht grünen Werten entspricht.

Frage von Matthias Wolfgang v. • 06.05.2023

Wiedereintritt in die FDP möglich?

Antwort ausstehend von Christian Lindner

FDP

Folgen

Frage von Claus S. • 05.05.2023

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Baldy, warum wird in der Wahlrechtsreform die Besonderheit von CDU/CSU nicht berücksichtigt?

Antwort von Daniel Baldy

SPD • 08.05.2023

Die CSU wird nicht benachteiligt. Direktkandidat:innen erhalten prioritär ein Mandat, deren Sitze müssen allerdings vom Zweitstimmenergebnis gedeckt sein.