Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Nick Papak Amoozegar DIE LINKE
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Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Emine Pektas DIE LINKE • 27.09.2023
Ja, das Quorum muss gesenkt und die Unterschriftensammlung vereinfacht werden.
Bürgerräte sind eine gute Sache und sollten gefördert werden.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Jutta Straub SPD
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von Lahcen Ariah FREIE WÄHLER
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Bünyamin Colak FREIE WÄHLER • 02.10.2023
Es ist daher für mich selbstverständlich, dass Zustimmungsquorum mittels Unterschriftensammlungen bei Volksentscheide zu senken.
Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Antwort von Günther Koch Bündnis 90/Die Grünen • 29.09.2023
Eine Absenkung der Zustimmungsquote hielte ich für nicht angemessen - es gilt abgewogene Entscheidungen zu erreichen und nicht Stimmungen zu folgen.