Frage von Martin M. • 10.11.2023
Antwort von Henry Worm CDU • 27.11.2023
die Abspaltung der Wagenknecht-Partei unterstreicht: Die CDU ist der einzige politische Stabilitätsanker im Osten.
die Abspaltung der Wagenknecht-Partei unterstreicht: Die CDU ist der einzige politische Stabilitätsanker im Osten.
Bis dahin werde ich mich jeden Tag dafür einsetzen, die Menschen im meinem Erfurter Wahlkreis und Politikfeld bestmöglich zu vertreten.
Für eine Antwort ist es zu früh
Die Forderung einer Amtszeitbegrenzung bringt mit sich, Bürger*innen „vor sich selbst zu schützen“. Das ist nicht notwendig, denn schon regelmäßig durchgeführte Wahlen greifen als Mechanismus einer Amtszeitbegrenzung in der Entscheidungsmacht der Bürger*innen und sichern eine lebendige Demokratie.
Selbstverständlich freut sich die AfD darauf, Regierungsverantwortung zu übernehmen.