Frage von Ulrich W. • 13.11.2023
Antwort von Stefan Gelbhaar Bündnis 90/Die Grünen • 22.11.2023
Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind aus guten Gründen sehr hoch, für ein aussichtsreiches Verfahren müssen sie zwingend erfüllt sein
Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind aus guten Gründen sehr hoch, für ein aussichtsreiches Verfahren müssen sie zwingend erfüllt sein
Wenn wir die Demokratie vor den Gefahren von rechtsextremem Gedankengut, Verschwörungserzählungen sowie Desinformation schützen wollen, brauchen wir gut informierte Bürgerinnen und Bürger.
Katrin Göring-Eckardt ist zu diesem Thema im Gespräch mit Marco Wanderwitz.
Ich stehe einem Parteiverbotsverfahren wegen hoher Hürden skeptisch gegenüber.
Allein aber, weil Sie und ich die AfD-Positionen dann weniger wahrnehmen, verschwinden diese Ansichten nicht.