Rechtsextreme Akteur*innen nutzen Krisen und Unsicherheiten für den Versuch, unsere Demokratie und unsere vielfältige Gesellschaft zu attackieren.
Für uns spielt bei der nationalen Identität die Sprache und die Leitkultur eine große Rolle. Dass wir beides stärken wollen haben wir schon mit Hilfe einiger Anträge in den Parlamenten verdeutlicht.
Das erlittene Unrecht der mutigen Menschen, die sich gegen die SED-Diktatur aufgelehnt haben, muss unabhängig von der sozialen Lage der Betroffenen entsprechend gewürdigt werden
Im Koalitionsvertrag haben sich SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP darauf verständigt, im Einvernehmen mit den Ländern die Beantragung und Bewilligung von Hilfen und Leistungen für Opfer der SED-Diktatur zu erleichtern, insbesondere für gesundheitliche Folgeschäden.
das können Sie zum Beispiel hier nachlesen
Wir nehmen unsere politische Verantwortung beim Thema KI klar an und arbeiten europaweit an den notwendigen gesetzlichen Regelungen.
