Frage von Franz K. • 18.02.2006
Antwort von Marianne Grosse SPD • 07.03.2006
Sehr geehrter Herr Kiebler,
Sehr geehrter Herr Kiebler,
Die Arbeit im Landtag, die Betreuung von Gesetzgebungsverfahren, setzt Fachwissen voraus. Deshalb kann ich mich Ihrer Auffassung nur anschließen, dass Abgeordnete sich Fachgebiete aussuchen müssen.
Die SPD hält eine Gebietsreform, wie sie die aktuelle Landesregierung durchgeführt hat, für falsch und nicht zukunftsfähig. So wie sie Ende 2005 verabschiedet wurde, erfüllt sie nicht einmal die selbstgesetzten Vorgaben der Landesregierung.
Sehr geehrter Herr Grimmecke,
Regieren ist für die Linkspartei.PDS in Sachsen-Anhalt kein Selbstzweck. Unser Anspruch ist ein Richtungswechsel in der Politik. Wir wollen andere, klare Prioritäten setzen, die dem Land einen Weg aus der derzeitigen Misere ermöglichen.