Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuel Sarrazin
Antwort von Manuel Sarrazin
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.01.2008

(...) Die GAL-Fraktion in der Bezirksversammlung Harburg hat bereits öffentlich angekündigt, dass sie erst dann einen Beschluss zum WBZ fassen wird, wenn Alternative Standorte gegen den Standort auf der Krokuswiese abgewogen werden können. (...) Was meine "private" Meinung als Harburger betrifft, so finde ich es sehr vernünftig zunächst mögliche weitere Standorte zu prüfen, um dann eine vernünftige Entscheidung treffen zu können. (...)

Sören Schumacher
Antwort von Sören Schumacher
SPD
• 30.12.2007

(...) Die SPD Harburg, die SPD Bezirksfraktion Harburg und ich persönlich lehnen die Planungen zum Bau des WBZ auf der Rasenfläche zwischen Harburger Rathaus und Bauamt ab. (...) Das denkmalgeschützte Ensemble von Harburger Rathaus und Bauamt würde durch einen Neubau zerstört werden. (...)

Portrait von Alois Diekamp
Antwort von Alois Diekamp
FDP
• 04.01.2008

(...) Ein weiterer Meilenstein beim Bürokratieabbau war die Abschaffung der Bezirksregierungen. Durch die Verwaltungsreform wurden knapp 2000 Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften gestrichen und über 100 Behörden abgeschafft. (...)

Portrait von Christoph Degen
Antwort von Christoph Degen
SPD
• 22.12.2007

(...) Jedoch haben Sie, wie ich denke, einen Aspekt übersehen: Gewinnen Wahlkreisvertreter, die weiter hinten auf einer Liste stehen (und somit als aussichtslos gelten) ihren Wahlkreis direkt, weil die jeweiligen Kandidaten sich das Vertrauen ihrer Wähler erarbeitet haben, so wird die Funktion der Liste eingeschränkt. Listenplätze werden prozentual nur soweit vergeben wie keine Direktmandaten erzielt wurden. (...) Im übrigen habe ich keine Bedenken über Doppeltkandidaturen auf der Liste wie auch im Wahlkreis. (...) Parteien würden sonst aufgrund des oben dargestellen Zusammenhangs jegliches Instrumentarium aus der Hand geben, um im Ansätzen sicherzustellen, dass bestimmte Qualifitkationen oder Schwerpunkte in ihrer Fraktion vertreten sein werden. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort von Hinnerk Fock
FDP
• 07.01.2008

(...) verzeihen Sie mir zunächst die lange Antwortzeit. Auf den Punkt gebracht lautet die Antwort: Ich konnte und wollte das schwarz-grüne Bündnis in Altona nicht repräsentieren, sondern habe mich immer allen Altonaern verpflichtet gefühlt. (...)

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