Frage von Zeynep K. • 11.09.2023
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Antwort von Hakan Demir SPD • 16.09.2023
Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nicht automatisch.
Eine Einbürgerung erfolgt immer auf Antrag, nicht automatisch.
Die zunehmende Spaltung der Gesellschaft ist ein großes Problem, das es unbedingt zu adressieren gilt, denn diese bedroht die Grundfesten unserer Demokratie.
Die AfD ist klar eine rechtsextreme Partei, die sich gegen alles Moderne wendet und mit ihrer rechtsextremen und antisemitischen Politik dem Standort Deutschland schadet.
Die Frage liegt aktuell dem Bundesverfassungsgericht zur Klärung vor. Wir haben die Besoldung -neben den tariflichen Steigerungen- bereits weiter erhöht.
Aufgrund der hohen Zahl an Fragen, bitten wir um Verständnis, dass die Fragestellenden gelegentlich länger auf eine Antwort warten müssen.