Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kristina K. • 15.01.2008
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 17.01.2008 (...) Ole von Beust hat die Möglichkeit einer schwarz-grünen Koalition erst in den Mund genommen, als sich andeutete, dass er nicht mehr alleine regieren kann und kein anderer kleiner Koalitionspartner als die Grünen in Sicht ist. Frau Roth bleibt bei der Aussage, dass wir weiterhin an der Option Rot-Grün für Hamburg festhalten und dafür kämpfen. (...)
Frage von Steffen L. • 15.01.2008
Antwort von Tarek Al-Wazir Bündnis 90/Die Grünen • 21.01.2008 (...) Januar hatte schwarz-gelb nur noch einen Vorsprung von einem Prozentpunkt gegenüber rot-GRÜN. Die Menschen in Hessen haben begriffen, dass sie von Roland Koch hinters Licht geführt werden sollten, als er zu Beginn des Jahres seine "JugendkriminalitäJugendkriminalitätskampagnesländfeindlichem Unterton startete, die darin gipfelte, dass er auch unter 14Jährige in den Knast schicken wollte. Damit will er seine Bilanz nach 9 Jahren als Ministerpräsident verdecken. (...)
Frage von Torsten B. • 15.01.2008
Antwort von Arnold Gossel CDU • 16.01.2008 (...) ob die Friesenpartei von der 5 % Klausel befreit wird, ist letztlich eine Rechtsfrage, die der Landeswahlleiter und die Partei zu klären haben. Voraussetzung ist dann auch noch, dass die Friesen landesweit mindestens 0,7 % erreichen. (...)
Frage von Werner T. • 15.01.2008
Antwort von Dirk Hacaj REP • 15.01.2008 Sehr geehrter Herr Triebel,
Frage von Kerstin H. • 14.01.2008
Antwort von Matthias Nölke FDP • 14.01.2008 (...) Zudem ist zweifelhaft, wie die Ziele und Aufgaben definiert werden sollen, die den Bibliotheken durch ein Bibliotheksgesetz zugewiesen werden könnten. Würde man gesetzlich ein absolutes Mindestniveau festlegen, das für den Landesgesetzgeber keine haushalterischen Folgen nach sich zöge, erzeugte man die Gefahr, dass einzelne Kommunen sich angesichts klammer öffentlicher Kassen auf dieses Mindestniveau zurückzögen. (...)
Frage von Kerstin H. • 14.01.2008
Antwort von Marjana Schott DIE LINKE • 15.01.2008 (...) ist der Anspruch auf den Zugang zu öffentlichen Bibliotheken keine freiwillige Aufgabe. Durch unsere Forderung : "Gebührenfreiheit von Bildung auch im Grundgesetz zu verankern", dokumentiert sich auch die Pflicht von Städten und Kommunen dafür Sorge zu tragen, dass Bibliotheken für alle BürgerInnen nicht nur zur Verfügung stehen müssen, sondern auch frei zugänglich sein müssen. Ich fordere deshalb für Hessen die Verabschiedung eines Bibliotheken - Gesetzes! (...)