Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erika Görlitz
Antwort von Erika Görlitz
CSU
• 20.10.2009

(...) Natürlich hatte ich ja bisher mit meinem Landkreis schon ein breites Bearbeitungsgebiet. Vor 6 Jahren ist dann noch der Altlandkreis Schrobenhausen dazu gekommen. Ich habe hier sehr viele Freunde gefunden und ich kümmere mich um die einzelnen Gemeinden und die verschiedenen Anliegen, die an mich hergetragen wurde. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 09.12.2009

(...) Wahlperiode eine gemeinsame Fraktion. Einen Fraktionszwang gibt es dabei nicht. Jeder Bundestagsabgeordnete ist nach Art.38 des Grundgesetzes nur seinem Gewissen verpflichtet. (...)

Frage von Martin C. • 25.09.2009
Antwort von Trutz Kerssenbrock
CDU
• 25.09.2009

(...) Abbau von Bürokratie ist nicht nur eine Frage von Zuständigkeiten, auf welcher Ebene welche Entscheidungen getroffen werden, sondern vor allem eine Frage des Abbaus gesetzlicher Sonderregeln, die zu umfangreicher bürokratischer Tätigkeit von Behörden führen. Deshalb geht es im Bereich der Steuer-, Bau-, Umweltverwaltung und des Beamtenrechts um den Abbau von Legionen von Sondervorschriften. Das kann im Einzelfall zu empfundenen Ungerechtigkeiten führen, weil der Verzicht auf die Regelung zahlreicher Einzelfälle auch weh tun kann. (...)

Portrait von Christopher Vogt
Antwort von Christopher Vogt
FDP
• 21.09.2009

(...) Da in Ratzeburg öffentliche Arbeitgeber traditionell eine wichtige Rolle spielen, wäre die Abwanderung der Kreisverwaltung für die Stadt nur sehr schwer zu verkraften. Die Frage zu klären, ob Ratzeburg im FallRatzeburgusion Kreisstadt bleiben würde oder nicht, wäre aus meiner Sicht jedoch Aufgabe der beteiligten Kreise. Persönlich wäre ich natürlich dafür und ich würde mich dafür auch einsetzen. (...)

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