Frage von Wolfgang S. • 20.02.2011
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl M. • 17.02.2011
Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Frage von Thomas G. • 14.02.2011
Antwort von Hannelore Kraft SPD • 18.05.2011
(...) Die Festlegung der Gehälter und Honorare bei den öffentlich-rechtlichen Sendern ist Aufgabe der Senderverantwortlichen im Rahmen ihrer Programmautonomie. Die Landesregierungen dürfen aus verfassungsrechtlichen Gründen keinen Einfluss auf diese Entscheidungen nehmen. (...)
Frage von Stefan H. • 01.02.2011
Antwort von Jens Kerstan Bündnis 90/Die Grünen • 11.02.2011
(...) Im Rahmen der Bezirksverwaltungsreform wurde in Bergedorf am 15. Dezember 2010 das Soziale Dienstleistungszentrum (SDZ) im Erweiterungsbau des CCB am Bergedorfer Bahnhof eröffnet. (...)
Frage von Erdmute und Manuel K. • 30.01.2011
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 08.02.2011
(...) leider ist es so, dass auch Behörden Fehler machen. (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich in Altenburg viele zuverlässige und kompetente Mitarbeiter kennengelernt habe. (...)
Frage von Daniel S. • 27.01.2011
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 28.01.2011
(...) Aus der kurzen Beschreibung bin ich mir nicht ganz sicher, woraus Ihr Problem genau besteht. Verpflichtungsermächtigungen sind quasi eine Erlaubnis des jeweiligen Parlaments, dass ja die Haushaltshoheit hat, an die Regierung, bereits finanzielle Verpflichtungen für Folgejahre einzugehen. Also ein Versprechen, in dem jeweiligen Jahr im Haushalt mindestens den Betrag der VE für diesen Zweck zur Verfügung zu stellen. (...)