Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Hirte
Antwort von Christian Hirte
CDU
• 27.08.2013

(...) Insoweit stehe ich einem Zusammenschluss zu einem Großkreis Westthüringen eher skeptisch gegenüber. Ich glaube auch nicht, dass die Mehrzahl der Bürger in Thüringen wirklich Großkreise will. (...)

Antwort von Jonas Aust
PIRATEN
• 18.08.2013

(...) Des Weiteren könnten OpenGov dazu benutzt werden Rohdaten von z.b Projekten oder Finanzhaushalte zu veröffentlichen. (...) Die Stadt Gütersloh könnte auch das Internet nutzen um ein "echten" Bürgerhaushalt zu veranstalten und nicht ein alibi Bürgerhaushalt wie im Moment. (...)

Antwort von Helena Barbas
Die PARTEI
• 06.08.2013

(...) selbstverständlich dürfen auch gerne Einwohner anderer Wahlkreise/Länder Fragen stellen! (Nur bei Sachsen könnte es ein Verständigungsproblem geben.) So bekommen dann nämlich auch die Landesbehörden für Verfassungsschutz in den Ländern, in denen wir nicht antreten, etwas zu überwachen. Für Totalüberwachung, aber billiger: Ihre (...)

Antwort von Martin Haase
parteilos
• 06.08.2013

(...) Das wird bei den Kommunen für Entspannung sorgen. Unser Ziel sind grundsätzlich schuldenfreie Kommunen. Dazu gehört auch, dass reichere Kommunen für einen befristeten Zeitraum den ärmeren zur Seite stehen. (...)

Antwort von Grischa Bischoff
DIE LINKE
• 28.08.2013

(...) 1. Aufgaben, die vom Land oder vom Bund an die Kommunen übertragen werden, müssen auch von Land oder Bund finanziert werden. Es kann nicht sein, dass immer mehr Aufgaben einfach auf die "unterste Ebene" abgewälzt werden, gleichzeitig aber die Finanzierung der Kommunen nicht sichergestellt wird. (...)

E-Mail-Adresse