Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert S. • 29.07.2016
Antwort von Gabriela Heinrich SPD • 23.08.2016 (...) um für den Bundestag wählbar zu sein, muss man die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben. Geregelt ist dies im Bundeswahlgesetz ( http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/downloads/rechtsgrundlagen/bundeswahlgesetz.pdf ). (...)
Frage von Robert S. • 29.07.2016
Antwort von Dagmar Wöhrl CSU • 25.09.2017 (...) Lebensjahr vollendet hat. Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist nach Artikel 116 (1), wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiet des Deutschen Reiches nach dem Stand vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat. (...)
Frage von Wolfgang B. • 29.03.2016
Antwort ausstehend von Stephan Albani CDU Frage von Christine B. • 21.02.2016
Antwort von Markus Söder CSU • 01.03.2016 (...) Allerdings sind die rechtlichen Hürden für eine Änderung des Grenzverlaufs zwischen Bayern und Thüringen sehr hoch. Umso mehr sollten daher Stadt und Landkreis Sonneberg den Weg der grenzüberschreitenden Kooperation mit Bayern fortsetzen. (...)
Frage von Rainer H. • 15.02.2016
Antwort von Josip Juratovic SPD • 18.03.2016 (...) Das Verteidigungsministerium wird mit seiner Organisationshoheit im Laufe des Jahres ein neues Konzept zur Personalgewinnung umsetzen. (...) Im Laufe des Jahres 2016 werden fünf Personalgewinnungsbüros zu eigenständigen Karrierecentern mit angegliedertem Assessmentcenter umstrukturiert. (...)
Frage von Hartmut Dr. W. • 16.11.2015
Antwort von Gabi Weber SPD • 09.03.2016 (...) die Bundesministerin Barbara Hendricks hatte angekündigt, eine ergebnisoffene Untersuchung des Berlin/Bonn-Gesetzes vorzunehmen, die den von ihnen angesprochenen möglichen Umzug der sechs in Bonn verbliebenen Ministerien betrifft. Entgegen anders lautender Pressemeldungen wurde bisher keine abschließende Entscheidung für oder gegen einen Umzug gefällt. (...)