Frage von Sebastian B. • 18.04.2022
Antwort von Martin Schwab dieBasis • 05.05.2022
Die Remonstrationspflicht hat nichts von ihrer gwichtigen Bedeutung verloren.
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Frage von Markus F. • 16.04.2022
Antwort ausstehend von Matthias Möhle SPD
Frage von S. V. • 12.04.2022
Antwort von Sabine Rautenberg Bündnis 90/Die Grünen • 18.04.2022
: "Eine Rechtspflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen im Sinne der § § 8 und 8 a des Kommunalabgabengesetzes besteht nicht." Die Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner ist demnach nicht vorgeschrieben.
Frage von Alexander B. • 12.04.2022
Antwort von Dennis Johannes Hendricks dieBasis • 04.05.2022
Generell halte ich die Politikerbezüge für viel zu hoch.
Frage von Alexander B. • 12.04.2022
Antwort von Dennis Johannes Hendricks dieBasis • 04.05.2022
Die Arbeit eines Politikers besteht darin, im Sinne der Menschen sein Bestes zum Wohle der Allgemeinheit zu geben.
Frage von Alexander B. • 12.04.2022
Antwort ausstehend von Friedrich-Wilhelm Hörr FDP