Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Staat und Verwaltung

Frage von Bernd R. • 10.08.2024

Guten Morgen. Warum sind Sie aus Leuben wegen Ihren Wahlkampf mit Ihren Standort vor Rewe weg. Ich hätte Ihnen sehr gerne ein paar Fragen gestellt. Schade.

Antwort von Christian Piwarz

CDU • 13.08.2024

ich war am Sonnabend, 10.08. von 08:00 bis 10:00 Uhr mit einem Infostand an der Pirnaer Landstraße präsent. Schade, dass es Ihnen in dieser Zeit nicht möglich war, an den Stand zu kommen. Weitere Infostände finden auch in den kommenden Wochen des Wahlkampfes statt. Oder Sie nutzen die Kontaktmöglichkeiten auf meiner Homepage: www.christian-piwarz.de

Frage von Romeo L. • 08.08.2024

Sehr geehrte Frau Schwesig, wann wird der neue THC Grenzwert (3,5ng) im Bezug zum Vehrkersrecht entlich unterschrieben vom Bundespräsidenten

Antwort ausstehend von Manuela Schwesig

SPD

Folgen

Frage von Harald V. • 04.08.2024

Wie stehen Sie zum Lösungsansatz „Klimaschutz als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz?“ Kann das den Kommunen eine langfristige Planung und Finanzierung von Klimaschutz vor Ort ermöglichen?

Antwort von Gregor Gysi

DIE LINKE • 19.08.2024

Aber es gibt ja schon ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Jugend einen Anspruch darauf hat, dass ihre Lebensbedingungen erhalten bleiben. Insofern haben wir verfassungsrechtlich eigentlich schon eine Grundlage, das zu erreichen, was Sie beschreiben.