Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 10.01.2013

(...) Ich denke, dass ich einen großen Teil Ihrer Bedenken teilen werde. Dennoch habe ich Ihr Schreiben zur sachgerechten Beantwortung an unser zuständiges Vorstandsmitglied Jan Korte weitergeleitet. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort von Monika Lazar
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.01.2013

(...) Damals war ich noch nicht Bundestagsabgeordnete und in meiner Partei in der Minderheit. Auch jetzt bin ich bei Abstimmungen zu militärischen Auslandseinsätzen oft mit meinem Nein in der Minderheit. (...)

Portrait von Serkan Tören
Antwort von Serkan Tören
FDP
• 04.01.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das vom Bundestag genehmigte Mandat für den Einsatz der deutschen Patriot-Raketenabwehrstaffeln ist auf ein Jahr begrenzt. Die Beendigung der Maßnahme erfolgt also voraussichtlich zu Beginn des Jahres 2014, ohne dass bestimmte zusätzliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen. (...)

Portrait von Rainer Bischoff
Antwort von Rainer Bischoff
SPD
• 07.01.2013

(...) Es ist richtig, dass ich das Sicherheitskonzept von seiner Idee her begrüße. (...) Zudem gingen zahlreiche Fanszenen auf die Straßen, um ihren Standpunkt zum Sicherheitspapier kund zu tun. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 04.07.2013

(...) Ich sehe auch nicht, dass in dem Aufruf irgendwo positiv auf eine Militärintervention Bezug genommen wird. Meine Unterstützungsgründe waren die folgenden: Positiver Bezug auf diejenigen Menschen in Syrien, die friedlich für ihre Freiheitsrechte kämpfen. Wir haben sowohl das Assad-Regime als auch die bewaffneten Rebellen für ihre Gräueltaten kritisiert. (...)

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