Frage an Monika Lazar von Robert B. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrte Frau Monika Lazar!
Sie haben bei der Abstimmung im Bundestag als einzige Abgerdnete (mit Herrn Hans-Christian Ströbele) gegen den Patriot-Einsatz in der Türkei gestimmt. Mich interessiert Ihre Meinung zu dem Thema, außerdem würde ich gerne von Ihnen wissen:
Was halten Sie davon, dass die (ehemalige und eigentlich auch immer noch) Anti-Kriegs-Partei Bündnis ´90/Die Grünen den Einsatz billigt?
Ich bin den Grünen sehr zugeneigt, habe aber in der letzten Zeit den Eindruck gewonnen, dass die Partei "DIE LINKE" bei den Abstimmungen im Bundestag eher die Nerven behält und an ihren Idealen festhält. Ich bin froh, dass Sie sich dem Fraktionszwang nicht beugen.
Mit herzlichen, freundlichen Grüßen,
Robert Bingener
Sehr geehrter Herr Bingener,
danke für Ihre positive Rückmeldung zu meinem Abstimmungsverhalten. Bei Fragen um Krieg und Frieden bzw. den Einsatz von Waffen wird auch innerhalb der Grünen und auch in der grünen Bundestagsfraktion sehr intensiv diskutiert. Gerade auch als wir an der Bundesregierung beteiligt waren, hat es unsere Partei manchmal fast zerrissen, z.B. bei der Diskussion 1999 zum Kosovo und 2001 zu Afghanistan. Damals war ich noch nicht Bundestagsabgeordnete und in meiner Partei in der Minderheit. Auch jetzt bin ich bei Abstimmungen zu militärischen Auslandseinsätzen oft mit meinem Nein in der Minderheit.
Positiv finde ich, wie sich das Abstimmungsverhalten in den letzten Jahren beim Afghanistanmandat verschoben hat. Jetzt gibt es viel mehr kritische Stimmen und Nichtzustimmung als noch vor einigen Jahren. Darüber bin ich froh.
Grundsätzlich finde ich, dass jede Beteiligung der Bundeswehr im Ausland wohlüberlegt sein muss. Denn gerade in Afghanistan sehen wir, wie schwierig es ist, den Einsatz "gesichtswahrend" zu beenden.
Im Fall der Patriots finde ich die Haltung vieler Entscheidungsträger bedenklich. Patriots sind bewegliche Raketensysteme. Wenn sie erst einmal in einem solchen Krisenherd stationiert wurden, ist ihr weiterer Einsatz auf Dauer unberechenbar. Eine ausführliche Erläuterung meiner Bedenken können Sie in meiner persönlichen Erklärung zur Abstimmung hier nachlesen:
http://www.monika-lazar.de/aktuelles/newsdetails/datum/2012/12/14/nein-zu-patriots-an-der-syrisch-tuerkischen-grenze/
Viele Grüße
Monika Lazar
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