Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Merk
Antwort von Beate Merk
CSU
• 02.07.2013

(...) Uns als CSU und mir ganz persönlich ist es wichtig, Politik an festen Grundwerten auszurichten. Dazu gehören freilich Solidarität und gegenseitige Rücksichtnahme, aber eben auch, dass Leistung sich lohnen muss. (...)

Portrait von Herbert Behrens
Antwort von Herbert Behrens
DIE LINKE
• 12.07.2013

(...) Das heißt für die Deutsche Bahn: Wenn der Pilot die Drohne im Sichtfeld hat, dann kann er eigentlich auch ohne Drohne Ausschau nach Sprayern halten. Auch die Videoaufzeichnungen der Drohne werden der Bahn reichlich wenig nützen, denn die Verdächtigen sind damit weder gefasst, noch identifiziert. Sollte die Deutsche Bahn auf die Idee kommen, ihre Drohnen ohne Beachtung der Gesetze einzusetzen oder versuchen, die entsprechenden Regelungen zu ändern, werde ich sofort dagegen angehen. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 13.06.2013

(...) Ich lehne die Beschaffung und den Einsatz sogenannter "Kampfdrohnen" (bewaffneter Drohnen) in der deutschen Bundeswehr ab. Eine grundsätzliche Diskussion über die durch Kampfdrohnen entstehenden Gefahren und Kosten erachte ich aus folgenden Gründen als dringend notwendig: (...)

Katja Suding
Antwort von Katja Suding
FDP
• 25.05.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich stimme Ihnen zu, die Versorgungssicherheit gerade in ländlichen Gebieten ist ein sehr wichtiges Thema. Es ist daher richtig, dass die Bundesregierung mit dem Versorgungsstrukturgesetz die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen hat, den Ärztemangel zu bekämpfen. (...)

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