Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Von den Themen Verkehrssicherheit und Lärm ist Leonberg besonders betroffen. (...)

(...) Wie mir von der Stadtverwaltung mitgeteilt wurde, gibt es in Leonberg eine "Raserszene", deren Mitglieder der Polizei weitestgehend bekannt sind. Gezielte Kontrollen, die bis zum Entzug der Fahrerlaubnis bei einzelnen Personen geführt haben, werden durchgeführt. (...)

(...) Solange es aber keine internationale Einigkeit für eine Nulllösung gibt, ist die Bundesrepublik als Vertragspartei an den Kernwaffensperrvertrag gebunden. Der besagt ganz klar, dass im Rahmen der sogenannten nuklearen Teilhabe auch Einheiten der Bundeswehr mit Nuklearsprengköpfen ausgestattet werden können, die sich in Deutschland befinden. Dieses trifft heute nur noch auf Büchel in Rheinland-Pfalz zu. (...)

(...) bezüglich Ihrer erneuten Frage, diesmal zur Stationierung von Atom-Waffen, verweise ich auf die Antwort unseres Außenministers Dr. Frank-Walter Steinmeier an Frau Grothey vom 28. (...)