Frage von Martha K. • 15.11.2015
Antwort von Philipp Lengsfeld CDU • 22.01.2016
Sehr geehrte Frau Kohl,
vielen Dank für Ihr Schreiben und die Mitteilung Ihrer verständlichen Sorgen.
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Frage von Lutz M. • 03.11.2015
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 04.11.2015
Sehr geehrter Herr Mäder,
danke für Ihr Interesse an den Positionen der LINKEN zum Thema Flüchtlingskrise, ihre Ursachen und wie man damit umgehen muss.
Frage von Nico T. • 02.11.2015
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 18.11.2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Benjamin G. • 31.10.2015
Antwort von Frank Hirche CDU • 31.10.2015
(...) dies falsch war und mich dafür entschuldigt. Denn auch ich bin nur ein Mensch mit halt Fehlern und Schwächen. (...)
Frage von Sören B. • 29.10.2015
Antwort ausstehend von Horst Seehofer CSU
Frage von Mirko H. • 27.10.2015
Antwort von Axel Knoerig CDU • 05.11.2015
(...) Bei der Regelung der Vorratsdatenspeicherung stehen sich der mittelbare Eingriff in die Grundrechte des Bürgers sowie die staatliche Pflicht zur Strafverfolgung bei begangenen Straftaten und der Schutz der Bürger vor Straftaten gegenüber. (...) Elementar bei diesem Gesetz ist, dass es nicht um die Speicherung von Kommunikationsinhalten geht: Weder Inhalte von E-Mails oder Telefonaten noch aufgerufene Internetseiten werden festgehalten. (...)