Frage an Frank Hirche von Benjamin G. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Hirche,
die Berliner Zeitung berichtete in ihrer Online-Ausgabe von dem Mord eines Jungen, dessen mutmaßlicher Täter gefasst wurde und nun gemäß den rechtsstaatlichen Prinzipien unseres Staates zur Rechenschaft gezogen wird oder auch nicht. Darüber hat nun ein Gericht zu entscheiden.
Sie haben den entsprechenden Artikel am 30. Oktober 2015 mit der Bemerkung "Der Mann sollte an die Wand gestellt werden. Leider geht das ja nicht. Was ich im übrigen, sehr bedauere." geteilt.
In diesem Zusammenhang habe ich folgende Fragen an Sie:
1. Fordern Sie die Wiedereinführung der Todesstrafe, die in der BRD seit 1949 abgeschafft ist? (bzw. 1987 in der DDR)
2. Wenn ja, halten Sie eine Wiedereinführung der Todesstrafe mit Artikel 1 des Grundgesetzes vereinbar?
2. Ist Ihre Bemerkung offizielle Position der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag oder der CDU Sachsen?
Mit freundlichen Grüßen,
B. G..
Sehr geehrter Herr G.
1. Ich fordere nicht die Todesstrafe.
2. entfällt
3. Ich habe emotional und unbeherrscht mich geäußert und habe eingesehen, dass
dies falsch war und mich dafür entschuldigt. Denn auch ich bin nur ein Mensch mit
halt Fehlern und Schwächen. Der Sachverhalt hat nichts mit der CDU Fraktion zu Tun.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Hirche
Mitglied des Sächsischen Landtag