Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 13.01.2016

(...) Wenn ich dazu nicht bereit bin, muss ich dieses Land meiden. Bei uns gilt das Grundgesetz. Es verlangt die Gleichstellung der Geschlechter, es verlangt die Gleichstellung von gleichgeschlechtlich Liebenden, es verlangt auf körperliche Strafen in jeder Hinsicht zu verzichten. (...)

Portrait von Rudolf Henke
Antwort von Rudolf Henke
CDU
• 26.01.2016

(...) Die Sorge, dass „erzkonservative Muslime“ die Sharia hier ausleben könnten, halte ich für unbegründet. In Deutschland gibt es Grenzen der Religionsausübung, sofern diese gegen Grund- und Menschenrechte verstoßen. Ein Beispiel ist die von Ihnen aufgeführte körperliche Bestrafung. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 13.01.2016

(...) Auf der einen Seite hoffe ich, dass unsere Sicherheitsbehörden einen Anschlag verhindern können und auf der anderen Seite erwarte ich, dass wir den Terroristen die Grundlage entziehen, indem wir endlich wirksam den Krieg, den Hunger, Not und Elend bekämpfen. Leider ist Deutschland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt und verdient an jedem Krieg mit. Selbst an eine solche Diktatur wie die in Saudi-Arabien werden Waffen geliefert. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 15.01.2016

(...) Dezember zum Thema Rüstungsexporte. (...) Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages beteilige ich mich grundsätzlich nicht an Petitionen, die im weitesten Sinne in dessen Geschäftsbereich fallen. (...)

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