Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zunächst danke ich Ihnen für Ihren Einsatz als Leiter des Präventionsrates in Berlin-Mitte. Ich bin davon überzeugt, dass Prävention eine gesellschaftliche Notwendigkeit darstellt und uns hilft, Leid, Opfer und Schäden gar nicht erst entstehen zu lassen. (...)

(...) Präventionsräte sind wichtige Instrumente zur Konfliktminderung in den Bezirken. Tempelhof-Schöneberg hat gute Erfahrungen damit gemacht. (...)

(...) Präventionsräte oder auch Runde Tische, wie sie bei mir in Steglitz heißen, sind eine hervorragende Einrichtung. Gerade in den Bereichen der vorbeugenden Jugendarbeit oder auch bei der Inneren Sicherheit liegt in der Zusammenarbeit von Polizei, Jugend- und Sozialamt und zivilen PartnerInnen viel Potential. (...)

(...) Hinweise auf eine mögliche Umleitung von Rüstungsgütern verfolgt die Bundesregierung mit Nachdruck. Bei erwiesenen Verstößen gegen Endverbleibszusicherungen wird die Erteilung von Ausfuhrgenehmigungen für den betreffenden Empfänger grundsätzlich so lange ausgesetzt, bis der Sachverhalt geklärt und die Gefahr erneuter ungenehmigter Reexporte ausgeräumt ist. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie sprechen darin einen Artikel der Tageszeitung die „Welt“ an, in dem über die Finanzierung des Salafismus in Deutschland durch Saudi-Arabien berichtet wird. (...)