Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian L. • 30.03.2017
Antwort von Katja Leikert CDU • 28.04.2017 (...) Zudem möchte ich Folgendes hinzufügen: Das Reduzieren von Atomwaffen stellt keine Gefahr für unsere Sicherheit dar. In meiner Rede habe ich ausdrücklich festgestellt, dass wir uns alle darin einig sind, dass Atomwaffen abgerüstet werden sollen. (...)
Frage von Björn G. • 30.03.2017
Antwort von Thomas Hooge PIRATEN • 04.05.2017 (...) Betrachtet man die Kriminalitätsstatistiken von Hamburg und Schleswig-Holstein, so ist die Häufigkeitszahl (Straftaten je 100.000 Einwohner) für 2016 in Pinneberg nur ungefähr halb so hoch wie in Hamburg. Sie befindet sich auf dem gleichen Niveau wie vergleichbare Städte in Schleswig-Holstein. (...)
Frage von Martin L. • 29.03.2017
Antwort von Christine Buchholz DIE LINKE • 26.06.2017 (...) Ich weiß aus vielen vertraulichen Gesprächen mit Soldaten, dass es sowohl ein Problem mit Fehlverhalten und dem Umgang damit gibt. Das betrifft ein geschlossenes System wie die Bundeswehr im Allgemeinen, aber besonders die Einheiten, die unter Druck stehen, weil sie in Vorbereitung für den Einsatz sind oder an Kampfoperationen teilnehmen. (...)
Frage von Petra W. • 29.03.2017
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Horst F. • 27.03.2017
Antwort von Katja Leikert CDU • 28.04.2017 (...) So wie es derzeit aussieht, könnte es zu einer Auslagerung der Verifikationsfragen auf später zu verhandelnde Protokolle kommen. Ein derartiges Atomwaffenverbot wird keine nachprüfbare und unumkehrbare Abrüstung zur Folge haben. (...)
Frage von Hans-Joachim H. • 23.03.2017
Antwort von Katrin Göring-Eckardt Bündnis 90/Die Grünen • 01.06.2017 (...) Seine Aufgabe muss es sein, den Schwächsten am meisten zu helfen. Außerdem besteht immer die Gefahr, dass sich der Staat mit einem bedingungslosen Grundeinkommen, also der Zahlung einer bestimmten Summe Geldes, seiner Sorgepflicht gegenüber denjenigen entzieht, die Hilfe besonders notwendig haben, wie Menschen mit einem höheren Unterstützungs- und Förderungsbedarf. (...)