Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2017

(...) Ich gehe nicht davon aus, dass irgendwo in Deutschland chemische Waffen gelagert werden - auch nicht künftig in Germersheim. Die Vereinigten Staaten haben die Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen ratifiziert, die Entwicklung, Herstellung, Besitz, Weitergabe und Einsatz chemischer Waffen verbietet. Die Einhaltung dieses Abkommens wird durch Kontrollen überwacht. (...)

Portrait von Johannes Selle
Antwort von Johannes Selle
CDU
• 15.09.2017

(...) Ich bin sehr dankbar und stolz auf das große ehrenamtliche Engagement in unserem Land im Zuge der Ereignisse im Herbst 2015. Ich kann Ihnen aber versichern, dass es einen Familiennachzug in Millionenhöhe, wie Sie ihn beschreiben, mit der CDU nicht geben wird. (...)

Portrait von Andreas Otti
Antwort von Andreas Otti
AfD
• 31.08.2017

(...) grundsätzlich befürworte ich jeder Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen der BVG und der Polizei. Klar ist aber, dass die hoheitlichen Aufgaben der Polizei unteilbar auch dort verbleiben müssen. Polizeiliche Aufgaben outsourcen? (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 31.08.2017

(...) Wir Freie Demokraten setzen uns für eine moderne Bundeswehr mit einsatzorientierten Strukturen ein, die sowohl zur Bündnis- und Landesverteidigung wie für internationale Einsätze befähigt ist. Dazu muss die Bundeswehr besser ausgestattet werden. Die Prozesse zur Beschaffung neuer Ausrüstungsgegenstände gehören grundsätzlich auf den Prüfstand. (...)

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