Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Santjer
Antwort von Uwe Santjer
SPD
• 12.10.2017

(...) Außerdem ist es mir sehr wichtig, dass wir das Polizeigebäude in Cuxhaven so herrichten, dass für alle Bediensteten vernünftige Arbeitsbedingungen geschaffen werden. (...)

Portrait von Nadije Memedi
Antwort von Nadije Memedi
DIE LINKE
• 06.10.2017

(...) Eine Politik öffentlicher Sicherheit beginnt deshalb für DIE LINKE und mich mit der Vorbeugung von Straftaten. Alltägliche Gewalt oder Eigentumsdelikte wachsen oft in so genannten „sozialen Brennpunkten“, in denen Armut, Erwerbslosigkeit und mangelnde Integration von Menschen mit Migrationshintergrund geballt auftreten. Ich setze mich also dafür ein, dass mehr Planstellen für SozialarbeiterInnen geschaffen werden und Hilfs- und Beratungsangebote ausgebaut werden. (...)

Portrait von Sabine van Gemmeren
Antwort von Sabine van Gemmeren
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.10.2017

(...) Grundsätzlich lehnen wir eine Symbolpolitik oder Rechtsverschärfungen ab, die sich erkennbar nicht zielgerichtet auf Taten oder Tatvorbereitungen beziehen, sondern Einstellungen oder Meinungen verfolgen und unter Strafe stellen. Wir tragen sicherheitspolitische Maßnahmen mit, die geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sind, um festgestellte Defizite im Zusammenhang mit der Abwehr von Terroranschlägen zu beheben und so die Sicherheit der Menschen zu verbessern. (...)

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