Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Max S. • 29.10.2021
Antwort von Ekkehard Wysocki SPD • 13.11.2021 Ihre Aussage, dass die Feuerwehr (teilweise) die Hilfsfristen gerade mal in 1/3 der Einsätze einhalten kann, gilt keinesfalls für die gesamte Stadt, sondern tatsächlich nur für die Wache F35, die allerdings so wenige Einsätze zu verzeichnen hatte, dass eine Wiedergabe deren Quote hier völlig verzerrend wirkt.
Frage von Maike H. • 26.10.2021
Antwort von Bärbel Bas SPD • 16.03.2022 Insofern kann ich den Parlamentarierinnen und Parlamentariern keine Vorgaben machen, was deren inhaltliche Arbeit angeht.
Frage von Maike H. • 26.10.2021
Antwort von Bärbel Bas SPD • 16.03.2022 Ein Bundestagsmandat begründet kein Beamtenverhältnis und die Bundestagspräsidentin ist nicht die Dienstvorgesetzte der Abgeordneten.
Frage von Edgar F. • 23.10.2021
Antwort von Diana Stöcker CDU • 15.11.2021 „Fridays for Future“ ist eine noch relativ junge Protestbewegung. Ursprünglich als Bewegung von Schülern und Studenten entstanden, hat sie in den letzten Jahren an Unterstützung in verschiedenen Teilen der Gesellschaft gewonnen
Frage von Edgar F. • 23.10.2021
Antwort von Takis Mehmet Ali SPD • 19.11.2021 M.E. gibt es derzeit keine Anhaltspunkte, dass die Klimabewegung Fridays for Future nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung steht.
Frage von Edgar F. • 23.10.2021
Antwort von Christoph Hoffmann FDP • 24.10.2021 Beide Gruppen innerhalb der Bewegung sind eher klein und mE noch kein Anlass für weitere Maßnahmen des Verfassungsschutz.