Frage von Xenia K. • 07.05.2022
Antwort ausstehend von Dirk Schimanski Bündnis 90/Die Grünen
Die Sicherstellung freier Meinungsäußerung in vorurteilsfreiem Diskurs entzieht Extremismus langfristig die Grundlage.
Sofern Cannabispatienten aufgrund der Medikation nicht in ihrer Fahrtüchtigkeit eingeschränkt sind, ist eine Teilnahme am Straßenverkehr zulässig
Ursache: Die altWählerInnen würden alle vier Jahre einen Besenstiel wählen.
Lösung: Wahlprogramm von BürgerInnen und jeder wählt eine Kleinpartei
Dies ist ein zentrales Fundament unserer demokratischen Ordnung.