Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Luca Tom P. • 10.06.2022
Antwort von Stephan Thomae FDP • 13.06.2022 Bereits im vergangenen Jahr wurde dahingehend auf europäischer Ebene die Verordnung 2021/784 beschlossen, die einheitlich Vorschriften zur Entfernung von terroristischen Online-Inhalten schafft sowie den Missbrauch von Hostingdiensten zur öffentlichen Verbreitung solcher Inhalte bekämpft.
Frage von Luca Tom P. • 10.06.2022
Antwort von Joana Cotar parteilos • 29.06.2022 ich bin der Auffassung, dass die derzeit bereits bestehenden Regelungen und Gesetze ausreichend sind, um eine in sozialen Medien verbreitete Nachricht mit terroristischem Inhalt zu sanktionieren und offline zu nehmen.
Frage von Luca Tom P. • 10.06.2022
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 16.06.2022 Die Verbreitung terroristischer und strafbarer Inhalte muss konsequent angezeigt und verfolgt werden.
Frage von Luca Tom P. • 10.06.2022
Antwort von Stefan Seidler SSW • 21.06.2022 Die Bekämpfung terroristischer Inhalte im Netz ist eine wichtige Aufgabe und ich begrüße, dass wir europaweit einheitliche Standards und bessere Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber den Unternehmen erhalten
Frage von Lukas V. • 08.06.2022
Antwort von Florian Herrmann CSU • 20.06.2022 Eine Auflistung der im Landkreis Freising vorhandenen Schutzräume können Sie über das örtliche Landratsamt Freising erhalten.
Frage von Lukas V. • 08.06.2022
Antwort ausstehend von Alex Dorow CSU