Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Czech
Antwort von Matthias Czech
SPD
• 18.01.2023

die Sicherheit im ÖPNV und an den Haltestellen ist der SPD-Fraktion Hamburg außerordentlich wichtig. Auf unseren letzten Fraktionssitzungen wurde die offensichtlich schwieriger werdende Situation mehrmals sehr kritisch diskutiert, und wir befinden uns dazu in ständigem Austausch mit Senat und Verkehrsunternehmen.

Frage von Monika W. • 15.01.2023
Portrait von Ekkehard Wysocki
Antwort von Ekkehard Wysocki
SPD
• 17.01.2023

Ich würde nicht so weit gehen, von einem Drogenkrieg in Tonndorf zu sprechen. Aber mit einem Drive-by-Shooting wurde eine Niveau erreicht, das meine Kolleginnen und Kollegen und mich sehr besorgt macht. Die Polizei wird die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die Kriminellen, die dafür verantwortlich sind, hinter Gitter zu bringen.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 31.01.2023

Daher hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion auf ihren letzten Fraktionssitzungen die offensichtlich schwieriger werdende Situation mehrmals sehr kritisch diskutiert, und befindet sich dazu in ständigem Austausch mit dem Senat und Verkehrsunternehmen.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 31.01.2023

Wichtig ist, dass Maßnahmen, die Menschen in prekären Lebenslagen betreffen, sehr sorgfältig und differenziert umgesetzt werden. Es muss hart gegen Dealer und Kriminalität vorgegangen werden. Gleichzeitig müssen frühe Präventionen gegen den Einstieg in und die Verfestigung von Drogensucht und Hilfe für Drogensüchtige angeboten werden.

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