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Sehr geehrter Herr Hilbig,
wer Frieden will, muss standhaft sein.
Sehr geehrter Herr Hilbig,
wer Frieden will, muss standhaft sein.
zu 1.
Derzeit sehe ich keine Notwendigkeit für einen Militäreinsatz gegen die iranische Regierung.
zu 2.
Ja.
zu 3.
Der EU-Verfassungsentwurf ist ohnehin an dem Nein in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.
zu 4.
Sehr geehrter Herr Schneider,
hier meine Antworten auf Ihre Fragen:
1. wenn er völkerrechtswidrig ist, ganz sicher
2. Ja
3.a) nein
b) es wäre sinnvoll, wenn - wie der BT nach dem GG-auch das EU-Parlament zustimmen müßte.
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Schneider,
vielen Dank für Ihre Frage vom 31.08.2005.
Zu Ihren einzelnen Fragen: